Schlagwort: Kündigung

Ein Bild mit Text in deutscher Sprache, der auf einem Hintergrund mit diagonalen blauen und weißen Abschnitten angezeigt wird. Der Text befasst sich mit einer Rechtsentscheidung des BAG zu den Voraussetzungen, unter denen eine Arbeitgeberkündigung wegen Alkoholismus wirksam ist. Unten wird die Website www.ra-wack.eu angezeigt, eine Website von Rechtsanwalt.

Kündigung wegen Alkoholsucht: BAG präzisiert Anforderungen Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat die Anforderungen an eine wirksame Kündigung wegen Alkoholsucht präzisiert. Im zugrundeliegenden Fall war ein Ergotherapeut in einer Suchtklinik tätig. Er war seit seiner Einstellung im Jahr 1997 als „trockener Alkoholiker“ bekannt. Im Jahr 2007 unterzog er sich aufgrund von Rückfällen einer stationären Entwöhnungsbehandlung. An eine kurze Zeit später ausgesprochene Kündigung hielt […]

Personenbedingte Kündigung wegen Alkoholerkrankung Eine personenbedingte Kündigung wegen Alkoholerkrankung ist gerechtfertigt, wenn der Arbeitnehmer dauerhaft nicht in der Lage ist, seine Tätigkeit ordnungsgemäß zu erbringen und die daraus resultierende Beeinträchtigung betrieblicher Interessen nicht durch mildere Mittel abgewendet werden kann. Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat entschieden, dass eine personenbedingte Kündigung wegen Alkoholabhängigkeit eines Arbeitnehmers gerechtfertigt sein kann, wenn folgende Voraussetzungen erfüllt […]

Eine Informationsgrafik in deutscher Sprache mit dem Titel „Arbeitgeber müssen bei krankheitsbedingten Kündigungen besonders sorgfältig vorgehen.“ Der von einem Rechtsanwalt verfasste Text thematisiert die Notwendigkeit einer sorgfältigen Dokumentation des Systematischen Eingliederungsmanagements (bEM) vor einer krankheitsbedingten Kündigung eines Mitarbeiters. Es beruft sich auf einen Beschluss des LAG Düsseldorf vom 20. Oktober 2016. Die Website ra

Krankheitsbedingte Kündigung unwirksam bei Unterlassen des bEM Arbeitgeber müssen bei krankheitsbedingten Kündigungen besonders sorgfältig vorgehen. Das betriebliche Eingliederungsmanagement (bEM) ist ein wichtiges Instrument, um mildere Mittel als die Kündigung zu finden. Arbeitgeber sollten daher vor jeder krankheitsbedingten Kündigung ein bEM durchführen und die Durchführung sorgfältig dokumentieren. Das LAG Düsseldorf hat in dem hier vorliegenden Fall entschieden, dass die krankheitsbedingte Kündigung des Arbeitgebers […]

Auslegung des Arbeitsvertrags bei betriebsbedingter Kündigung Die Auslegung von Arbeitsverträgen kann im Zusammenhang mit der Frage der Vergleichbarkeit von Arbeitnehmerinnen bei betriebsbedingten Kündigungen von großer Bedeutung sein. Arbeitgeber sollten daher bei der Gestaltung von Arbeitsverträgen darauf achten, dass die Reichweite des Direktionsrechts eindeutig geregelt ist. Im vorliegenden Fall stritten die Parteien um die Wirksamkeit einer betriebsbedingten Kündigung. Die Arbeitnehmerin war bei […]

In der Regel keine Weiterbeschäftigungspflicht im Konzern Ein Arbeitnehmer hat in der Regel keinen Anspruch auf Weiterbeschäftigung in einem anderen Konzernunternehmen, weil die Tochtergesellschaft weder gesellschaftsrechtlich, noch sonst einen bestimmenden Einfluss auf die Versetzung des Arbeitnehmers zur Muttergesellschaft hat. In der Regel besteht keine konzernweite Weiterbeschäftigungspflicht. Eine Ausnahme besteht nur, wenn sich ein Konzernunternehmen ausdrücklich zur Übernahme des Arbeitnehmers bereit erklärt oder […]

Eine informative Grafik mit dunkelblauem Hintergrund und weißem Text, die rechtliche Informationen in deutscher Sprache zur Kündigung durch den Arbeitgeber aus geschäftlichen Gründen, zur Vergabe zukünftiger Arbeiten und zur Bereitstellung zusätzlicher Subunternehmerrollen enthält. Enthält das Datum eines bestimmten Gerichtsurteils, einen Referenzcode, eine Website-URL und wird von einem Rechtsanwalt beraten.

Betriebsbedingte Kündigung bei Umstellung auf Subunternehmer Ein Arbeitgeber kann eine betriebsbedingte Kündigung aussprechen, wenn er die bisher von seinen Arbeitnehmern ausgeübten Tätigkeiten künftig durch selbständige Subunternehmer ausführen lässt. Dies gilt auch, wenn die Arbeitnehmer eine weitere Tätigkeit als Subunternehmer angeboten bekommen. Entscheidungsgründe Im vorliegenden Fall hatte der Arbeitgeber die Entscheidung getroffen, die bisher von seinen Arbeitnehmern ausgeübten Tätigkeiten im Bereich der […]

Ein Rechtshinweis auf blauem Grund besagt, dass die Kündigung einer hauptamtlichen Gleichstellungsbeauftragten durch dringende betriebliche Erfordernisse gerechtfertigt ist, wenn der Arbeitgeber die Stelle künftig ehrenamtlich besetzen möchte. Darin wird auch erwähnt, dass dies für öffentliche Arbeitgeber gilt. Rechtsanwalt finden Sie unter www.ra-wack.de.

Kündigung einer Gleichstellungsbeauftragten gerechtfertigt Eine Kündigung einer hauptberuflichen Gleichstellungsbeauftragten ist durch dringende betriebliche Erfordernisse gerechtfertigt, wenn die Arbeitgeberin die Funktion der Gleichstellungsbeauftragten künftig ehrenamtlich ausgestalten möchte. Dies gilt auch für öffentliche Arbeitgeber. Die Arbeitgeberin ist nach der Gemeindeordnung verpflichtet, eine Gleichstellungsbeauftragte zu beschäftigen. Sie kann diese Funktion jedoch auch ehrenamtlich ausgestalten. Eine Kündigung der bisherigen hauptberuflichen Gleichstellungsbeauftragten ist in […]

Textgrafik mit dunkelblauem Hintergrund und diagonalen grauen Streifen. Weißer Text in deutscher Sprache lautet: „Eine betriebsbedingte Kündigung ist rechtmäßig, wenn sie durch dringende betriebliche Anforderungen gerechtfertigt ist. Dazu gehört auch die Entscheidung des Arbeitgebers, bestimmte Aufgaben nicht mehr in eigener Regie, sondern an Dritte zu vergeben.“ BAG, Urteil vom 23

Betriebsbedingte Kündigung bei Drittvergabe von Aufträgen Eine betriebsbedingte Kündigung ist rechtmäßig, wenn sie durch dringende betriebliche Erfordernisse gerechtfertigt ist. Dazu gehört auch die Entscheidung des Arbeitgebers, bestimmte Aufgaben nicht mehr in eigener Regie, sondern an Dritte zu vergeben. Eine Weiterbeschäftigung des Arbeitnehmers in einem anderen Konzernunternehmen ist nur dann erforderlich, wenn der Arbeitgeber sich vertraglich oder durch eine in der […]

Eine Infografik mit blauen und grauen diagonalen Formen im Hintergrund. Sie enthält einen deutschen Text, der die Verantwortung des Arbeitgebers bei Entlassungen aufgrund von Ladenschließungen erörtert und die Notwendigkeit einer sorgfältigen Bewertung und der Berücksichtigung von Mitarbeitern aus anderen Branchen im sozialen Auswahlprozess betont. Der untere Text verweist auf einen Rechtsfall: BAG, Urteil vom 3. 4. 2008 – 2 AZR 879/06, und enthält einen Website-Link

Sozialauswahl bei Kündigung aufgrund von Betriebsstillegung Arbeitgeber müssen bei betriebebedingten Kündigungen aufgrund von Betriebsstilllegungen sorgfältig prüfen, ob die Filiale, die geschlossen werden soll, eigenständig ist. Wenn dies nicht der Fall ist, müssen sie bei der Sozialauswahl auch Arbeitnehmer aus anderen Filialen berücksichtigen. Im vorliegenden Fall hatte die Arbeitgeberin eine Filiale geschlossen und dabei nur die Arbeitnehmerinnen der betroffenen Filiale gekündigt. Die […]

Eine Textgrafik in blau-grauer Farbgebung enthält einen deutschen Text zum Arbeitsrecht, der betont, dass eine betriebsbedingte Kündigung unwirksam ist, wenn der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer eine andere geeignete freie Stelle hätte anbieten können. Autor: Rechtsanwalt BAG, Stand: 5.6.2008 – 2 AZR 107/07. Website: www.ra-wack.eu.

Kündigung unwirksam bei Weiterbeschäftigungsmöglichkeit Das BAG hat entschieden, dass eine betriebsbedingte Kündigung unwirksam ist, wenn der Arbeitgeber eine Weiterbeschäftigungsmöglichkeit auf einem anderen freien Arbeitsplatz verneint, obwohl der Arbeitnehmer für diese Stelle geeignet ist. Im vorliegenden Fall war der Arbeitnehmer Chemielaborant und hatte sich in seiner bisherigen Tätigkeit als flexibel und vielseitig einsetzbar erwiesen. Die Arbeitgeberin hatte zwar behauptet, der […]

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Ein Mann in dunklem Anzug, hellblauem Hemd und grauer Krawatte steht im Freien. Er hat kurzes, dunkles Haar und ist glattrasiert. Der Hintergrund ist verschwommen, aber es scheint sich um eine städtische Umgebung zu handeln, in der Gebäude und eine Straße zu sehen sind – was den Eindruck erweckt, dass es sich um einen Rechtsanwalt handeln könnte.

Rechtsanwalt Marcel Wack

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